Neue Anforderungen für Aufsichtsräte aus der Institutsvergütungsverordnung

Sternberg Colette_Nov2017.jpg

Aufgaben und Zuständigkeiten von Aufsichtsräten werden durch den Gesetzgeber zunehmend weiter ausgebaut. Damit kommt der Funktion von Aufsichtsräten auch eine größere Bedeutung zu. Die Mandatsträger benötigen immer neue Kenntnisse und Fähigkeiten, um ihren Aufgaben als Kontroll- und Überwachungsorgan sowie als Strategiepartner gerecht zu werden. Aktuell besonders relevant: Die Anforderungen an Aufsichtsräte, die sich aus der neuen Institutsvergütungsverordnung und der Auslegungshilfe ergeben. Wirtschaftsprüferin und ADG-Dozentin Colette Sternberg erklärt im Interview, welche Änderungen von besonderer Bedeutung sind.

Frau Sternberg, die deutsche Bankenaufsicht hat 2017 eine Überarbeitung der Institutsvergütungsverordnung (InstitutsVergV) veröffentlicht. Warum war eine Überarbeitung überhaupt notwendig?
Dies ist eine von vielen Neuerungen, die auf die fortschreitende Harmonisierung der Bankregelungen in Europa
zurückzuführen ist. Die europäischen Bankenaufsichtsbehörden (EZB, EBA, ESMA) stellen in ihrer Tagesarbeit fest,
dass die Prozesse im Bankgeschäft sehr unterschiedlich sind und versuchen durch neue Regelungen diese Unterschiede auszugleichen. Die Vereinheitlichung der Abläufe ist nicht mehr nur ein Ergebnis aus der Finanzmarktkrise, sondern dient einzig dazu, einheitliche Wettbewerbsbedingungen zu schaffen. Auch in der InstitutsVergV erscheinen viele Änderungen materiell aus unserer Sicht sinnlos, aber aufgrund der unterschiedlichen Anwendungspraxis werden diese angeglichen werden müssen.

Welche Änderungen sind für Aufsichtsräte besonders wichtig?
Der Aufsichtsrat ist ein Teil des Corporate Governance Systems und wird durch die Vorgaben in der InstitutsVergV
mit diversen Kontroll- und Überwachungsaufgaben versehen. Aufsichtsräte müssen also darauf achten, dass
sie diesen formalen Anforderungen gerecht werden. Die Überwachungshandlungen müssen nachvollziehbar in den Protokollen enthalten sein.

Die neue InstitutsVergV hat viele Änderungen ausgelöst. Der Vorstand wird dem Aufsichtsrat die erkannten Anpassungsbedürfnisse (Mängel) im Rahmen einer Sitzung darlegen. Hierdurch wird sich der Aufsichtsrat mit den einzelnen Änderungen auseinandersetzen müssen. Es werden zurzeit Dienstverträge überarbeitet, Betriebsvereinbarungen aufgekündigt und vieles mehr.

Der Aufsichtsrat muss nun – genauso wie der Vorstand – auch seine eigenen Festlegungen überprüfen. Sind die
Vorstandsdienstverträge noch aktuell? Entsprechen diese den neuesten Anforderungen? Mit diesen Fragen muss sich der Aufsichtsrat wieder protokollwirksam befassen. Unter anderem soll der Aufsichtsrat für eventuelle Vorstandsabfindungen auch Regelungen treffen. Hier muss jetzt schon gehandelt werden.

Wie können sich Aufsichtsräte aus Ihrer Sicht optimal auf die neuen Anforderungen vorbereiten?
Vom Arbeitgeberverband der Volks- und Raiffeisenbanken (AVR) wurde im Juli eine neue Verbundinterpretation
geschaffen, die sehr ausführlich die neuen Anforderungen mit praktischem Bezug zur Genossenschaftswelt darstellt.

Das ist in jedem Fall ein gutes Nachschlagewerk auch für Aufsichtsräte. Im Rahmen unserer diversen Seminar-/Webinarangebote für Vorstände und Mitarbeiter habe ich auch immer explizit auf die Aufsichtsratsaufgaben hingewiesen. Anhand dieser Ausführungen haben viele Vorstände ihre Aufsichtsräte
schon umfassender eingebunden als früher. Speziell für Aufsichtsräte eignet sich ein Web-based Training
der ADG, das wir für die Überwachungsaufgaben und Einbindung des Aufsichtsrates zur Verfügung stellen.
Diese kurzen Videos erläutern Aufsichtsräten die formalen Pflichten und die Dokumentation im Rahmen der Protokolle.

Ich zeige dabei insbesondere auf, wie der Aufsichtsrat die Zuarbeiten aus der Bank (Prüfungen der internen Revision, Bankinterne Überprüfung der InstitutsVergV, Prüfung des Verbandes) verwerten soll. Der Aufsichtsrat steht also auf keinen Fall allein dar! Für inhaltliche Auslegungen steht es dem Aufsichtsrat frei, sich externer Experten zu bedienen. Die Juristen der Genossenschaftsverbände oder weitere spezialisierte Juristen werden häufig von Aufsichtsräten hinzugezogen.


Unsere Weiterbildungsveranstaltung für Sie!

Zielgruppe
Branche
Veranstaltungsformat
Datum

Ihr Ansprechpartner

Thomas Wilbert

B. A.
Experte für Interne Revision, rechtliche Fragen des Bankgeschäfts und Aufsichtsräte